Allgemeine Geschäftsbedingungen

„Seckauer Lebkuchen“ - Regner GmbH & Co KG - AGB“ (8-2012)

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für den Online-Shop von „Seckauer Lebkuchen“

Genaue Bezeichnung der Firma:

Regner GmbH & Co KG
Cafe Konditorei

Seckau 39
A - 8732 Seckau

Tel.: +43(0)3514/5207
Fax.:+43(0)3514/5207 -9
E-Mail: konditorei@regner.at
Internet: www.regner.at

UID-Nr.: ATU 66 353 439

1. Allgemeine Regelungen

Das Angebot der Firma Regner GmbH & Co KG umfasst Waren und Dienstleistungen. All jene Verkäufe, Lieferungen und sonstigen Leistungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen wird ausdrücklich widersprochen.

2. Gewichtsangaben

Die im Shop und im Produktkatalog angezeigten Gewichtsangaben können auf Grund unserer handwerklichen Produktion nur als Richtwert angenommen werden. Preise entnehmen Sie bitte der aktuellen Jahrespreisliste.

3. Nutzungsbedingungen

Es gelten die Preise vom Tag der Bestellung. Alle Preise verstehen sich inklusive der Mehrwertsteuer.

Einkaufsberechtigt sind nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche oder juristische Personen. Die Nutzung durch Minderjährige ist nicht zulässig. Die für den Einkauf erforderlichen Daten, wie Name, Anschrift, Telefonnummer, usw. sind von den Nutzern vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben.

4. Vertragsabschluss

All unsere Angebote sind zur Gänze freibleibend. Mit dem Absenden des Bestellformulars tritt ein gültiger Vertrag in Kraft. Der Kaufvertrag kommt durch schriftliche Annahme der Bestellung und Bestätigung des Kaufantrages durch uns (per E-Mail) zustande. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn alle Pflichtfelder (mit einem Stern versehene Felder) ausgefüllt sind. Vor Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Zusammenstellung des Inhalts der Bestellung samt Preisen, die er noch korrigieren oder bestätigen kann. Der Eingang der Bestellung bei uns wird durch ein automatisch versandtes Mail bestätigt, das aber noch keine Annahme der Bestellung bedeutet. Wir sind nicht verpflichtet, auf eine Bestellung zu verzichten oder einer Verzichtserklärung des Kunden zuzustimmen. Verzichten wir dennoch auf Wunsch des Bestellers auf die Durchführung des Vertrages, so sind wir berechtigt, eine Kostenpauschale in Höhe von 10% des Warenwertes, mindestens aber € 20,- in Rechnung zu stellen. Sollte ein Produkt nicht prompt verfügbar sein, behalten wir uns eine Nachlieferung innerhalb angemessener Nachfrist vor, wobei die zu bezahlenden Fracht- und Portokosten vorher abgeklärt werden müssen. Sollte ein Produkt wider Erwarten überhaupt nicht mehr lieferbar sein, sind wir berechtigt, vom Kaufvertrag zurückzutreten. Dem Kunden ist bekannt, dass das Internet kein sicheres Kommunikationsmedium ist und dass Daten, die über das Internet versandt werden, einerseits bekannt werden können und andererseits von Dritten verändert werden können. Der Kunde trägt das Risiko, dass Daten nicht oder nicht in der von ihm gesandten Form bei uns ankommen. Wir dürfen darauf vertrauen, dass die Daten in der Form, in der wir sie erhalten, vom Kunden gesandt wurden.

5. Lieferung, Lieferzeit

Der Versand der Ware erfolgt von Seckau aus. Die Firma Regner GmbH & Co KG behält sich vor, bestimmte Artikel saison- bzw. witterungsbedingt nicht oder nachträglich zu versenden. In diesem Fall werden Sie von uns kontaktiert. Aufträge, deren „Warenwert" unter der Mindestbestellmenge von € 35,- liegt, können wir nicht ausführen.

  • a) Der Versand per Österreichische Post AG erfolgt für alle privaten Kunden, ob im Inland oder im Ausland (EU). Firmenkunden werden gegebenenfalls auch mit DPD beliefert. Jeder Versand erfolgt auf Gefahr und Kosten des Kunden an die von ihm bei der Bestellung angegebene Lieferadresse. Bestellen Sie von einem Nicht-EU-Staat aus, so senden Sie die Bestellung als E-Mail an konditorei@regner.at, und danach werden Ihnen die Versandkosten extra per Mail kundgetan. Erst nach erneuter Zustimmung des Kunden zu den Versandkosten gilt der Kaufvertrag als zustande gekommen. Darüber hinaus werden unter Umständen Zölle und Gebühren auf bestellte Waren erhoben. Diese Gebühren sind vom Käufer zu tragen. Die Höhe dieser Gebühren richtet sich nach den jeweiligen landesrechtlichen Bestimmungen. Nähere Informationen dazu können beim örtlich zuständigen Zollamt eingeholt werden.
  • b) Die Angabe von Lieferterminen erfolgt unverbindlich. Die Nichteinhaltung der Liefertermine berechtigt den Kunden jedenfalls erst dann zur Geltendmachung des Rücktrittsrechts, wenn wir trotz schriftlicher Setzung einer mindestens zweiwöchigen Nachfrist die Lieferung nicht durchführen.
  • c) Die Lieferfrist wird durch alle vom Parteiwillen unabhängigen Umständen, wie z.B. Fälle höherer Gewalt, unvorhersehbare Betriebsstörungen, behördliche Eingriffe, Transport- und Verzollungsverzug, Transportschäden, Ausschuss wichtiger Fertigungsteile und Arbeitskonflikte, um die Dauer der Hinderung verlängert.
  • d) Soweit Teillieferungen möglich sind, sind sie auch rechtlich zulässig. Jede Teillieferung gilt als eigenes Geschäft und kann von uns gesondert in Rechnung gestellt werden.

6. Liefer- und Zahlungskonditionen

In unserem Shop stehen zwei verschiedene Zahlungsmöglichkeiten zur Auswahl:

  • a) Vorauskassa (Banküberweisung auf unser Konto in Österreich) oder
  • b) Bezahlung über Pay Pal
  • c) via Kreditkarte
Lieferungen innerhalb Österreichs

Die Lieferzeit beträgt ca. 8 Tage; die Höhe der Versandkosten entnehmen Sie den aktuellen Preisen im Shop.

Lieferungen innerhalb der zur Auswahl möglichen Länder

Die Lieferzeit beträgt ca. 10 Tage; die Höhe der Versandkosten entnehmen Sie den aktuellen Preisen im Shop.

Die Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 10%.

Bei Zahlungszielüberschreitung werden 12,5% Verzugszinsen p.a. verrechnet.

Für Unternehmer innerhalb der EU fällt unter Nachweis der UID-Nummer keine österreichische Umsatzsteuer an. Wichtig: Der Rechnungsempfänger (Rechnungsanschrift) muss mit dem Inhaber der UID-Nummer identisch sein. Bitte beachten Sie, dass unser Shop-System die UID-Nr. nicht automatisch überprüft und in der Bestellübersicht die Umsatzsteuer zuerst ausgewiesen wird. Daher ist in diesem Fall keine Zahlung per Kreditkarte möglich. Nach Überprüfung der UID-Nr. erhalten Sie eine Rechnung ohne Umsatzsteuer und nur der reduzierte Betrag wird verrechnet.

Lieferungen außerhalb Europas

Die Lieferzeit beträgt ca. 20 Tage. Unter Umständen werden Zölle und Gebühren auf bestellte Waren erhoben. Diese Gebühren sind vom Käufer zu tragen.

Bei Ländern außerhalb der EU die zur Registrierung nicht zur Verfügung stehen bitten wir per Mail anzufragen.

7. Widerrufsbelehrung

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, es sei denn, Sie haben in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit gehandelt (Bestellungen durch Unternehmer). Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und einer ausführlichen Belehrung in Textform. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Der Widerruf ist zu richten an: Regner GmbH & Co KG, Seckau 39, 8732 Seckau, Austria Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 50 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

8. Gewährleistung

  • a) Auftretende Mängel sind - ohne dass für den Kunden, der Konsument im Sinne des KSchG ist, bei Unterlassung nachteilige Rechtsfolgen verbunden wären - möglichst bei Lieferung bzw. nach Sichtbarwerden bekannt zu geben. Wenn der Kunde Unternehmer im Sinne des KSchG ist, hat er die gelieferte Ware bzw. die erbrachte Leistung nach Erhalt unverzüglich auf Vollständigkeit, Richtigkeit und sonstige Mängelfreiheit zu überprüfen und eventuelle Mängel unverzüglich, spätestens jedoch fünf Werktage nach Erhalt der Ware bzw. Leistung, bei sonstigem Verlust aller ihm aus bei einer ordnungsgemäßen Untersuchung erkennbarer Mängeln zustehenden Ansprüche schriftlich, telefonisch unter +43 35 14/52 07 oder per E-Mail an: konditorei@regner.at zu rügen.
  • b) Für jede Art von Lieferung verjähren Ansprüche aus Mängeln - unabhängig auf welchen Rechtsgrund sie gestützt werden (insb. Gewährleistung, Schadenersatz, besonderes Rückgriffs Recht) - innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist von 2 Jahren ab Lieferung bzw. Leistung. Für Konsumenten beginnt diese Frist bei Rechtsmängeln erst ab Erkennbarkeit des Mangels.
  • c) Der Kunde kann bei Mangelhaftigkeit der Sache zwischen Verbesserung und Austausch wählen. Nur wenn diese beiden Leistungen nicht der Vorstellung des Kunden entsprechen, kann der Kunde - entsprechend den gesetzlichen Regelungen - angemessene Preisminderung oder Wandlung begehren. Wenn wir einen Mangel verbessern, erfolgt dies kosten- und spesenfrei durch die Regner GmbH & Co KG, wobei wir verlangen können, dass der Kunde die Ware - soweit dies möglich ist - auf unsere Gefahr und Kosten an uns versendet. Der Kunde ist verpflichtet, uns die Möglichkeit zur Verbesserung zu geben.
  • d) Die Firma Regner GmbH & Co KG übernimmt keine Haftung für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Online-Shops und für technische oder elektronische Fehler während der Datenübermittlung.
  • e) Bei offensichtlich fehlerhaften Angaben, die durch technische oder elektronische Fehler entstehen, übernimmt die Firma Regner GmbH & Co KG keine Haftung und behält sich vor, etwaige zu offensichtlich fehlerhaften Bedingungen abgegebene Bestellungen zu stornieren.
  • f) Waren mit offensichtlichen Tippfehlern hinsichtlich des Preises, der Füllmenge oder des Packungsinhaltes gelten im Zweifelsfall als nicht angeboten.

9. Schadenersatz und Rückgaberecht

Wir übernehmen keine Haftung für Schäden aus welchem Rechtsgrund immer, insbesondere wegen Verzugs, Unmöglichkeit der Leistung, positiver Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsabschluss, Mangelfolgeschadens, Mängeln oder wegen unerlaubter Handlungen, welche infolge leichter Fahrlässigkeit durch uns oder Personen, für die wir einzustehen haben, verursacht werden. Kunden, die Unternehmer im Sinne des KSchG sind, haben das Vorliegen von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz zu beweisen. Bei Verträgen mit Konsumenten sind von diesem Haftungsausschluss Schäden an der Person und an zur Bearbeitung übernommenen Sachen ausgenommen.

Das Rückgaberecht besteht nicht:

  • a) bei Waren, die auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind wie bei Sonderanfertigungen,
  • b) bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind,
  • c) bei geöffneter Produktverpackung,
  • d) wenn der Kunde die Zerstörung oder die Beschädigung der Ware zu vertreten hat, so ist er verpflichtet, deren Wert zu erstatten.

10. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller Eigentum der Firma Regner GmbH & Co KG. Die gelieferte Ware kann von der Firma Regner GmbH & Co KG herausverlangt werden, wenn sich der Besteller mit seinen Zahlungsverpflichtungen länger als 14 Tage im Rückstand befindet.

11. Rücklieferung

Eventuell erforderliche Warenrücksendungen können nur in Absprache mit der Firma Regner GmbH & Co KG direkt an dessen Adresse erfolgen.

Die zur Rücklieferung vorgesehene Ware ist vollständig und in der Originalverpackung, in jedem Falle in einer zum sicheren Transport geeigneten Verpackung, einschließlich stabiler Umverpackung und unter Beifügung der Rechnung oder Rechnungskopie zurück zu senden. Schäden und Verzögerungen, die auf die Nichteinhaltung dieser Vorgaben zurückzuführen sind, gehen zu Lasten des Käufers.

Die Kosten für Rücksendung trägt der Käufer (ausgenommen bei gewährleistungspflichtigen Mängeln).

12. Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Die Firma Regner GmbH & Co KG behält sich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jeder Zeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern. Solche Änderungen gelten nicht für bereits aufgegebene Bestellungen. Durch die Abgabe einer Bestellung werden die jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen anerkannt.

Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragspartner sind verpflichtet, die unwirksame Bestimmung durch eine solche zu ersetzen, die dem Zweck der Vereinbarung am ehesten entspricht. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.

13. Rechtswahl

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss der kollisionsrechtlichen Bestimmungen und des UN-Kaufrechtes.

Sofern es sich beim Kunden um Unternehmer im Sinne des UGB, um öffentlich-rechtliche Sondervermögen oder juristische Personen des öffentlichen Rechtes handelt, wird Leoben als ausschließlicher Gerichtsstand vereinbart. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Falls noch Fragen offen sein sollten, senden Sie diese bitte per Email an konditorei@regner.at.

14. Datenschutz

Ihre Daten werden ausschließlich für die Auftragsabwicklung verwendet.

Wir verarbeiten Ihre persönlichen Daten unter Beachtung des geltenden Datenschutzgesetzes zur Erfüllung des Kaufvertrages. Die von Ihnen erhaltenen Daten (Anrede, Name, Adresse, E-Mail-Adresse, Telefonnummer, Zahlungsart) werden ausschließlich erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit sie für die Begründung, Ausgestaltung oder Änderung des Kaufvertrages erforderlich sind.

Wir sind berechtigt, diese Daten an von uns mit der Durchführung des Kaufvertrages beauftragte Partner zu übermitteln, soweit dies notwendig ist, damit wir unseren Rechten und Pflichten aus dem Kaufvertrag nachkommen können. Wir werden die von Ihnen erhaltenen Daten für Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung, sowie der bedarfsgerechten Gestaltung der Angebote ausschließlich selbst verarbeiten und nutzen.